Tomás Vellani, Franziska Oehlert and Janina Walkenhorst
Lokale Klimastrategien sind zu zentralen Instrumenten für die Steuerung der Klimapolitik in Großstädten geworden. Entscheidungsträger*innen müssen dabei eine Vielzahl von Akteur*innen – darunter subkommunale Verwaltungseinheiten sowie benachbarten Verwaltungen – koordinieren, um eine legitime, gesellschaftlich akzeptierte und effektive Klimapolitik zu gewährleisten. Die Studie untersucht aus einer vergleichenden Perspektive, wie sich die Beziehungen innerhalb von Verwaltungen und zwischen administrativen Einheiten (Intergovernemental Relations, IGR) bei der Formulierung und Umsetzung von Klimastrategien in den auswirken. Bei den gewählten Fallbeispielen handelt es um die Hauptstädte Berlin und Paris und deren Umgebung Brandenburg und die Metropole Grand Paris, die sich, geprägt durch unterschiedliche Verwaltungsstrukturen mit den Herausforderungen einer etablierten Klimapolitik konfrontiert sehen.
Eingebettet in unterschiedliche institutionelle Kontexte verfolgten Berlin und Paris anfangs einen Weg einer relativ zentralisierten Klimastrategieformulierung. Im Laufe der Zeit entwickelte sich der Prozess allerdings zu einem stärker dezentralisierten und koordinierten Ansatz unter Beteiligung der jeweiligen Bezirksverwaltungen. In Bezug auf die horizontale IGR verfolgte Berlin einen entkoppelten Ansatz mit begrenzter Koordinierung mit dem Land Brandenburg. Paris ist währenddessen durch die interkommunale Metropole Grand Paris viel enger mit seinen umliegenden Gebieten integriert. Insgesamt wurden drei Herausforderungen für die IGR Strukturen identifiziert: Die institutionelle Kapazität, die Koordinierung auf mehreren Ebenen und die Anforderungen an die Beteiligung diverser Akteur*innen. Die Bewältigung dieser Herausforderungen stellt eine erhebliche Belastung für die lokalen Verwaltungskapazitäten dar. Die Ergebnisse verdeutlichen nicht nur die Grenzen zentralisierter IGR-Ansätze auf lokaler Ebene, sondern zeigen auch auf, wie wichtig es ist, die Verteilung funktionaler Zuständigkeiten mit den Rechten auf Konsultation und Beteiligung an klimapolitischen Formulierungsprozessen in Einklang zu bringen.
Die Studie wurde von der Universität Potsdam gefördert. Das Projekt ist an das Climate Change Center Berlin Brandenburg angegliedert.
Fotos: Philipp Arnoldt, CCC & Tobias Hopfgarten (Kontakt)
